Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: November 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Kurse, Workshops, Trainings, Vorträge, Coachings, Einzelfallhilfe, Live-Online-Veranstaltungen sowie Online-Kurse und digitale Kurspakete (nachfolgend gemeinsam „Leistungen“), die zwischen

Daniel Lassak
„Stark mit Daniel“
Montfortstr. 6
88515 Langenenslingen
Telefon: 07376 96 30 742
E-Mail: mail@starkmitdaniel.de

(nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) über die Website starkmitdaniel.de, per E-Mail, telefonisch oder schriftlich geschlossen werden.

1.2. Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Schulen, Kindertageseinrichtungen, Vereine, Träger der Jugendhilfe, Kommunen und Unternehmen (nachfolgend „Einrichtungen“) werden wie Unternehmer behandelt, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben. Individuelle Vereinbarungen (z. B. in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung) haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Leistungsangebot

2.1. Wir bieten insbesondere folgende Leistungen an:

• Präsenzkurse und Workshops in Einrichtungen (z. B. Selbstbehauptungs-, Resilienz- und Konfliktlösungskurse in Schulklassen, Kitas, Vereinen oder Unternehmen),
• offene Kurse, zu denen sich Eltern bzw. Erziehungsberechtigte mit ihren Kindern oder Jugendliche und Erwachsene direkt anmelden können,
• Elternvorträge, Fortbildungen für Fachkräfte, Coachings und Einzelfallhilfe,
• Live-Online-Veranstaltungen (z. B. Infogespräche oder Webinare per Videokonferenz),
• Online-Kurse und digitale Kurspakete (z. B. Lernvideos, Arbeitsblätter, Übungsanleitungen zum Selbststudium), die über einen Online-Shop mit Kundenkonto und Warenkorb erworben werden können, sobald dieses Angebot verfügbar ist.

2.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf unserer Website, aus unserem Angebot bzw. aus der Auftrags- oder Buchungsbestätigung.

2.3. Unsere Kurse vermitteln Strategien zur Selbstbehauptung, Stärkung des Selbstbewusstseins und gewaltfreien Konfliktlösung. Sie stellen keine Therapie, keine psychologische oder medizinische Behandlung und keine Rechtsberatung dar und ersetzen diese nicht. Ein bestimmter Erfolg (z. B. dass ein Kind in künftigen Konfliktsituationen in bestimmter Weise reagiert) wird nicht geschuldet.

§ 3 Kundenkonto und Registrierung

3.1. Für den Erwerb von Online-Kursen und digitalen Kurspaketen sowie ggf. für die Buchung weiterer Leistungen über den Online-Shop ist die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich. Die Registrierung ist kostenlos. Ein Anspruch auf Einrichtung eines Kundenkontos besteht nicht.

3.2. Registrieren dürfen sich nur voll geschäftsfähige, volljährige Personen. Für minderjährige Kinder und Jugendliche erfolgen Registrierung, Buchung und Bezahlung durch die Eltern bzw. Erziehungsberechtigten. Diese können innerhalb ihres Kundenkontos Teilnehmerprofile für ihre Kinder anlegen.

3.3. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung und Bestellung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen (insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und ggf. Geburtsdatum) und diese bei Änderungen in seinem Kundenkonto zu aktualisieren. Das Geburtsdatum von Teilnehmenden wird nur erhoben, soweit dies für die Zuordnung zu altersgerechten Kursen oder die Prüfung der Volljährigkeit erforderlich ist.

3.4. Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht, dass Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben, hat der Kunde uns unverzüglich zu informieren und sein Passwort zu ändern.

3.5. Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen bzw. die Löschung per E-Mail verlangen. Mit der Löschung endet der Zugang zu erworbenen Online-Kursen; bereits bezahlte, noch laufende Zugänge verfallen dadurch nur, wenn der Kunde hierauf vor der Löschung ausdrücklich hingewiesen wurde. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt (siehe Datenschutzerklärung).

3.6. Wir sind berechtigt, ein Kundenkonto vorübergehend zu sperren oder nach vorheriger Abmahnung zu kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB vorliegen, insbesondere bei Weitergabe von Zugangsdaten oder unerlaubter Verbreitung von Kursinhalten (§ 8.4). Die berechtigten Interessen des Kunden werden dabei berücksichtigt.

§ 4 Vertragsschluss

4.1. Bestellungen über den Online-Shop

(a) Die Darstellung der Kurse und Pakete im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

(b) Der Bestellvorgang umfasst folgende Schritte: (1) Auswahl der gewünschten Kurse/Pakete und Ablage im Warenkorb, (2) Anmeldung im bzw. Registrierung eines Kundenkontos, (3) Eingabe bzw. Prüfung der Rechnungsdaten und ggf. der Teilnehmerdaten, (4) Auswahl der Zahlungsart, (5) Prüfung aller Angaben in einer Bestellübersicht, (6) Bestätigung dieser AGB und Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung, (7) Absenden der Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ (bzw. eine entsprechend eindeutige Beschriftung). Vor dem Absenden kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die üblichen Funktionen (z. B. „Zurück“, Warenkorb bearbeiten) erkennen und korrigieren.

(c) Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen Leistungen ab. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung). Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar, es sei denn, darin wird ausdrücklich die Annahme erklärt.

(d) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung) annehmen oder den bestellten Online-Kurs im Kundenkonto freischalten – je nachdem, was zuerst erfolgt. Bei Zahlung per PayPal oder Wero kommt der Vertrag spätestens mit Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande.

4.2. Offene Kurse

Mit der Anmeldung über das Anmeldeformular auf unserer Website, per E-Mail oder telefonisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Teilnahme ab. Der Vertrag kommt mit unserer Anmeldebestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) zustande. Plätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben.

4.3. Leistungen für Einrichtungen

Angebote, die über den Angebotsrechner oder den Förderantrags-Rechner auf unserer Website erstellt oder individuell von uns übermittelt werden, sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt durch Auftragserteilung des Kunden in Textform (z. B. per E-Mail oder unterschriebenem Angebot) und unsere Auftragsbestätigung in Textform zustande. Bei einer Förderung durch Dritte (z. B. Fördervereine, Stiftungen oder öffentliche Programme) bleibt die beauftragende Einrichtung unser Vertragspartner, sofern nichts anderes vereinbart ist.

4.4. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB mit der Auftragsbestätigung in Textform zu. Die AGB sind zudem jederzeit auf dieser Seite abrufbar. Bestellungen über den Online-Shop können zusätzlich im Kundenkonto eingesehen werden.

§ 5 Preise und Zahlung

5.1. Für Verbraucher angegebene Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegenüber Einrichtungen und Unternehmern werden Preise – sofern nicht anders gekennzeichnet – als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben. Bei Präsenzkursen außerhalb unseres Geschäftssitzes werden Fahrtkosten gemäß Angebot berechnet (derzeit Besuchstage × Entfernung in km × 2 × 0,60 € je km), sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.2. Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung (die im Einzelfall verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellvorgang angezeigt):

• Banküberweisung (Vorkasse): Der Kunde erhält unsere Bankverbindung mit der Auftragsbestätigung und überweist den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen. Online-Kurse werden nach Zahlungseingang freigeschaltet.
• PayPal: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von PayPal.
• Wero: Die Zahlung erfolgt über das europäische Bezahlverfahren Wero (European Payments Initiative) über die Bank des Kunden. Es gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Bank des Kunden.
• Rechnung (nur für Einrichtungen sowie für Präsenzkurse nach Vereinbarung): Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

5.3. Rechnungen werden in der Regel elektronisch (z. B. per E-Mail bzw. gegenüber Unternehmern als E-Rechnung) übermittelt.

5.4. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Wir sind berechtigt, den Zugang zu Online-Kursen bis zum vollständigen Zahlungseingang zu sperren.

5.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind oder in einem engen Gegenseitigkeitsverhältnis zu unserer Forderung stehen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Durchführung von Präsenzkursen und Live-Veranstaltungen

6.1. Ort, Termin, Dauer, Gruppengröße und Inhalte ergeben sich aus der Kursbeschreibung, dem Angebot bzw. der Buchungsbestätigung.

6.2. Bei Kursen in Einrichtungen stellt der Kunde einen geeigneten Raum (ausreichend Bewegungsfläche, Sitzgelegenheiten, ggf. Matten) zur Verfügung und benennt eine Ansprechperson. Die Aufsichtspflicht über die teilnehmenden Kinder und Jugendlichen verbleibt bei der Einrichtung bzw. bei den Erziehungsberechtigten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Bei Kursen in Schulklassen soll grundsätzlich eine Lehrkraft anwesend sein.

6.3. Unsere Kurse enthalten Bewegungs-, Rollenspiel- und Wahrnehmungsübungen. Die Teilnahme setzt eine normale körperliche und psychische Belastbarkeit voraus. Gesundheitliche Einschränkungen, Allergien, besondere Belastungen oder Förderbedarfe der Teilnehmenden, die für die Kursdurchführung relevant sind, teilt der Kunde uns bitte vorab mit. Die Teilnahme an einzelnen Übungen ist stets freiwillig.

6.4. Wir sind berechtigt, Teilnehmende, die den Kursablauf trotz Ermahnung nachhaltig stören oder andere gefährden, von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Ein Anspruch auf Erstattung besteht in diesem Fall nicht, soweit gesetzlich zulässig.

6.5. Live-Online-Veranstaltungen werden über eine Videokonferenzsoftware durchgeführt. Für eine geeignete technische Ausstattung und Internetverbindung ist der Kunde selbst verantwortlich. Live-Veranstaltungen werden nicht aufgezeichnet, sofern nicht vorher ausdrücklich darauf hingewiesen wurde.

§ 7 Absage, Umbuchung und Ausfall

7.1. Absage durch Einrichtungen (Unternehmer)

Einrichtungen können einen gebuchten Termin bis 30 Tage vor Kursbeginn kostenfrei absagen oder einmalig kostenfrei auf einen Ersatztermin verschieben. Bei einer späteren Absage berechnen wir folgende Pauschalen bezogen auf das vereinbarte Honorar (ohne Fahrtkosten):

• 29 bis 14 Tage vor Kursbeginn: 30 %,
• 13 bis 4 Tage vor Kursbeginn: 50 %,
• ab 3 Tagen vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen: 80 %.

Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Kann der Termin aus Gründen, die die Einrichtung nicht zu vertreten hat (z. B. behördliche Schulschließung), nicht stattfinden, wird gemeinsam ein Ersatztermin gesucht.

7.2. Absage durch Verbraucher bei offenen Kursen

Das gesetzliche Widerrufsrecht (§ 10) bleibt unberührt. Nach Ablauf der Widerrufsfrist können Verbraucher bis 14 Tage vor Kursbeginn kostenfrei stornieren; danach bis 3 Tage vor Kursbeginn gegen eine Pauschale von 50 % des Kurspreises; bei späterer Absage oder Nichterscheinen ist der volle Kurspreis zu zahlen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Benennung einer Ersatzteilnehmerin / eines Ersatzteilnehmers ist jederzeit kostenfrei möglich. Einzelne versäumte Kurstermine können nicht nachgeholt oder anteilig erstattet werden, soweit wir nichts anderes anbieten.

7.3. Absage durch uns

Wir können einen Kurs absagen, wenn eine in der Kursbeschreibung angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird (spätestens 7 Tage vor Kursbeginn) oder wenn der Kurs aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (z. B. Krankheit des Kursleiters, höhere Gewalt, behördliche Anordnungen), nicht stattfinden kann. In diesem Fall bieten wir einen Ersatztermin an; nimmt der Kunde diesen nicht an, erstatten wir bereits gezahlte Beträge unverzüglich vollständig. Weitergehende Ansprüche bestehen nur nach Maßgabe von § 12.

§ 8 Online-Kurse und digitale Kurspakete

8.1. Leistungsinhalt: Online-Kurse und digitale Kurspakete bestehen aus digitalen Inhalten zum Selbststudium (z. B. Videos, Audios, PDF-Arbeitsblätter, Übungsanleitungen). Wir schulden die Bereitstellung dieser Inhalte zum Abruf im Kundenkonto für die vereinbarte Zugangsdauer. Eine Überwachung oder Kontrolle des Lernerfolgs (z. B. durch Tests, Korrekturen, Prüfungen, Lernerfolgszertifikate oder einen Anspruch auf individuelle inhaltliche Rückfragen) ist – vorbehaltlich § 9 – nicht Vertragsbestandteil. Allgemeiner technischer und organisatorischer Support (z. B. bei Zugangs- oder Zahlungsproblemen) bleibt davon unberührt.

8.2. Bereitstellung und Zugangsdauer: Der Zugang wird nach Vertragsschluss bzw. bei Vorkasse nach Zahlungseingang freigeschaltet. Die Zugangsdauer ergibt sich aus der Produktbeschreibung. Ist dort keine Dauer angegeben, besteht der Zugang für mindestens 12 Monate ab Freischaltung.

8.3. Technische Voraussetzungen: Für die Nutzung sind ein internetfähiges Endgerät, ein aktueller Webbrowser und eine ausreichend schnelle Internetverbindung erforderlich. Etwaige weitere Anforderungen werden in der Produktbeschreibung genannt. Wir stellen die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 327f BGB) bereit. Wir sind berechtigt, Inhalte zu aktualisieren, zu verbessern oder an geänderte Rahmenbedingungen anzupassen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und der wesentliche Leistungsinhalt erhalten bleibt (§ 327r BGB).

8.4. Nutzungsrechte: Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Zugangsdauer beschränktes Recht, die Inhalte für private Zwecke bzw. – bei Einrichtungslizenzen – für die vereinbarten internen Zwecke zu nutzen. Die Weitergabe von Zugangsdaten, die gemeinsame Nutzung eines Kontos durch mehrere Haushalte, das Herunterladen (soweit nicht ausdrücklich vorgesehen), Vervielfältigen, öffentliche Zugänglichmachen, Bearbeiten oder Weiterverkaufen von Kursinhalten ist ohne unsere vorherige Zustimmung in Textform untersagt. Die Nutzung von Kursinhalten in Schulen, Kitas oder anderen Einrichtungen (z. B. im Unterricht) setzt eine gesonderte Einrichtungslizenz voraus.

8.5. Live-Elemente: Enthält ein Paket zusätzlich Live-Termine (z. B. Online-Fragerunden), finden diese synchron statt und werden nicht aufgezeichnet, sofern nicht in der Produktbeschreibung etwas anderes angegeben ist.

§ 9 Hinweis zum Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG)

9.1. Sofern ein Angebot nach seinem Vertragsinhalt Fernunterricht im Sinne von § 1 FernUSG darstellt (entgeltliche Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten, bei der Lehrende und Lernende ausschließlich oder überwiegend räumlich getrennt sind und der Lernerfolg überwacht wird), bieten wir dieses Angebot nur an, wenn es von der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) zugelassen oder – bei Lehrgängen, die ausschließlich der Freizeitgestaltung oder Unterhaltung dienen – dort angezeigt ist. In der Produktbeschreibung wird in diesem Fall die Zulassungsnummer angegeben.

9.2. Für solche Fernlehrgänge gelten vorrangig die Bestimmungen des FernUSG, insbesondere zur Form und zum Inhalt des Vertrags (§ 3 FernUSG), zum Widerrufsrecht (§ 4 FernUSG) und zum Kündigungsrecht des Teilnehmenden (§ 5 FernUSG). Diese Rechte stehen sowohl Verbrauchern als auch Unternehmern zu und können durch diese AGB nicht eingeschränkt werden.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (z. B. Bestellungen über die Website, per E-Mail oder Telefon) ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu. Unternehmern und Einrichtungen steht – vorbehaltlich § 9 – kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Daniel Lassak, „Stark mit Daniel“, Montfortstr. 6, 88515 Langenenslingen, E-Mail: mail@starkmitdaniel.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)/die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte (*)
_______________________________________________

– Bestellt am (*)/erhalten am (*): ____________________

– Name des/der Verbraucher(s): ____________________

– Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________

– Datum: ____________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11 Gewährleistung

11.1. Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für digitale Inhalte (Online-Kurse, digitale Kurspakete) gelten gegenüber Verbrauchern die §§ 327 ff. BGB.

11.2. Technische Störungen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (z. B. Störungen des Internetzugangs des Kunden), sowie kurzfristige, angekündigte Wartungsarbeiten stellen keinen Mangel dar. Wir bemühen uns, Online-Kurse möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen.

§ 12 Haftung

12.1. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

12.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

12.3. Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

12.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen und Vertreter.

12.5. Für die Garderobe und mitgebrachte Gegenstände der Teilnehmenden übernehmen wir keine Haftung, soweit kein Fall von Ziffer 12.1 vorliegt.

§ 13 Urheberrecht und Kursmaterialien

Alle Kursinhalte, Konzepte, Unterlagen, Videos, Texte, Grafiken und Arbeitsblätter sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ausschließlich im Rahmen des jeweiligen Vertrags und der eingeräumten Nutzungsrechte (§ 8.4) verwendet werden. Ton-, Foto- und Videoaufnahmen während unserer Kurse sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung und unter Beachtung der Persönlichkeitsrechte aller Teilnehmenden zulässig.

§ 14 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere im Rahmen von Registrierung, Kundenkonto, Bestellung und Zahlung, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 15 Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Bei Fragen oder Beschwerden wenden Sie sich bitte direkt an mail@starkmitdaniel.de – wir finden gemeinsam eine Lösung.

§ 16 Schlussbestimmungen

16.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

16.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Gesetzliche ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

16.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

16.4. Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Für bereits geschlossene Verträge gelten die AGB in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. laufenden Zugängen) teilen wir Änderungen mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten in Textform mit; wesentliche Vertragsinhalte (insbesondere Leistungsumfang und Preis) werden ohne Zustimmung des Kunden nicht geändert.